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Newsletter 01|12

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ENERGIERECHT

Transparenzverordnung für europäische Energiemärkte (REMIT)
Seite 2

Entwurf der Energieeffizienzrichtlinie
Seite 3

»Europäisierung« der Genehmigung von Energieinfrastrukturen
Seite 5

Die KWKG-Novelle
Seite 7

OLG Hamm: Werbung mit Festpreis-Angebot
Seite 8

BKartA: Fehler beim Neuabschluss von Konzessionsverträgen
Seite 10

BNetzA genehmigt Szenariorahmen
Seite 11

BNetzA zur Kundenanlage
Seite 13

Clearingstelle EEG: Netzverknüpfungspunkt
Seite 15

Besteuerung von Ersatzbrennstoffen
Seite 16


REGULIERUNGSRECHT

Änderung des EnWG und ARegV
Seite 17

BNetzA schränkt Pooling ein
Seite 19

BNetzA: Netzentgeltbefreiung und geschlossene Verteilernetze
Seite 21


KARTELLRECHT

BGH: Kartellschaden und Vorteilsausgleichung
Seite 23


EMISSIONSHANDEL

OVG: Sanktionspraxis der DEHSt - BGH: Amtshaftung für Verifzierer
Seite 24

 


UMWELTRECHT

Entscheidungen zu Verbandsklagerechten
Seite 26


Leitungsbau - einmal anders
Seite 28


ÖFFENTLICHES WIRTSCHAFTSRECHT

VG Weimar: Verjährung bei Subventionsrückforderung
Seite 30